Die Europawahlen sind vorbei. In ganz Europa erreichten konservative und extrem rechte Parteien die von den Wahlinstituten prognostizierten hohen Ergebnisse. Vor allem aufgrund der Zugewinne in Frankreich und Deutschland findet die extreme Rechte sich nun in einer deutlich gestärkten Position wieder. Dies ermöglicht es der extremen Rechten entweder eine Koalition mit der konservativen EPP-Gruppe (deren rechten Flügel sie ohnehin längst stark beeinflusst) einzugehen oder als blockierende Kraft gegen jedwede soziale und progressive Reformen zu wirken. Es bedarf nicht viel Vorstellungskraft um sich auszumalen, in welchem Ausmaß zukünftige politische Entscheidungen auf der europäischen Ebene die Arbeiter:innenklasse sowie Menschen mit Migrationsgeschichte belasten werden.
Schlagwort: Antifaschismus
Bericht: Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen
Am Samstag, 29. Juni, haben in der Ruhrgebietsstadt Essen zehntausende Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD protestiert. „Bericht: Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen“ weiterlesen
Keine Auslieferung nach Ungarn: Freiheit für alle Antifaschist:innen!
Seit Jahrzehnten ist der sogenannte „Tag der Ehre“ in Budapest eine jährliche Anlaufstelle für Rechtsextreme aus ganz Europa. Sie kommen zusammen, um den Widerstand faschistischer Truppen gegen die vorrückende Rote Armee im Jahr 1945 zu feiern.
Seit vielen Jahren gibt es antifaschistischen Protest gegen das extrem rechte Treffen. Im Februar 2023 kam es zudem zu direkten Angriffen auf einzelne Neofaschist:innen im Stadtgebiet.
Im Nachgang der Proteste hat der ungarische Staat eine unnachgiebige Hetzjagd gegen die antifaschistische Bewegung begonnen. Er versucht alles, um ihrer habhaft zu werden.
„Keine Auslieferung nach Ungarn: Freiheit für alle Antifaschist:innen!“ weiterlesen
Anarchistischer Block auf der Großdemonstration: Auf die Straße gegen den AfD-Parteitag in Essen!
Vom 28. bis 30. Juni plant die AfD, ihren Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen zu veranstalten. Nachdem die Partei aus den Europawahlen als zweitstärkste Kraft hervorgegangen ist, treffen sich nun ihre führenden Mitglieder, um die Ausrichtung für die kommenden Landtagswahlen sowie für die Bundestagswahl 2025 zu diskutieren. Welche brandgefährlichen Gedanken dabei auf dem Tisch liegen, hat nicht zuletzt die Aufdeckung des Treffens von Potsdam gezeigt.
Aufstieg der Rechten? Den Widerstand organisieren!
Die Europawahlen sind vorbei. Wie zu erwarten, sind die Rechten und extrem Rechten nahezu auf dem gesamten Kontinent gestärkt aus diesen Wahlen hervorgegangen.
„Aufstieg der Rechten? Den Widerstand organisieren!“ weiterlesen